Die BPÖ – Bierpartei Österreich ist eine im Österr. Parteienregister eingetragene Partei.

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SATZUNG
BPÖ – Bierpartei Österreich

Die Partei „BPÖ – Bierpartei Österreich“ bekennt sich als bierokratische Bewegung zur Republik Österreich. In einer Bierokratie geht die Macht vom Bier aus. Sie steht auf dem Boden der österreichischen Bundesverfassung, der europäischen und österreichischen Rechtsordnung,  der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, ebenso wie den Reinheitsgeboten.

Wir vertreten eine politische Kultur des Bierkonsums, in der Diskussionsbereitschaft, Diskurs und gemeinsame Lösungsfindung braukulturtechnischer Fragen an vorderster Stelle stehen. Wir bekennen uns zur Meinungsfreiheit ebenso wie zur freien Wahl des Bieres.

Wir glauben, dass Gesellschaften nur dann langfristig bestehen können, wenn ein jedes Mitglied die Grundwerte des Bierkonsums offen zur Schau stellt.

Wir stehen für nachhaltiges Trinken, Chancengleichheit durch individuelle Trinkprofile, sowie Minderheitenförderung von trinktechnisch weniger begabten Menschen.

Wir sind tolerant gegenüber den fremden Bieren – mehr noch: Wir begreifen Vielfalt und Individualität in der Braukultur als Bereicherungen des Lebens.

Wir sind oft betrunken – dies macht die Stärke der Bierpartei aus. Wir sehen uns im Kontext eines modernen Europas – ein Gefüge, wo Bierfreunde grenzübergreifend denken und sich die Hand reichen sollen.

Es gibt viel zu tun.
Wir sind bereit, anzupacken.

Prost.

§ 1
Name und Sitz der Partei

Die ‚Bierpartei Österreich’ (Kurzform: BPÖ) hat ihren Sitz in Wien, ihr Tätigkeitsfeld ist jedoch ganz Österreich. Die Partei kann zur Durchsetzung ihrer Ziele Landsparteiorganisationen mit eigenen Statuten in den Bundesländern, die ihrerseits wiederum Bezirksorganisationen gründen kann, berufen. Die Regional- und Landesstatuten bedürfen der Zustimmung des Vorstandes der Bundesorganistation.

§ 2
Rechtsform

„BPÖ – Bierpartei Österreich“ ist eine Partei gemäß Parteiengesetz 2012 (BGBl. I Nr. 56/2012) idgF mit Sitz in Wien.

§ 3
Zweck

Die Partei setzt sich auf Basis ihres Parteiprogramms nach demokratischen Grundsätzen für die Erhaltung der Dichtheit der Bevölkerung ein.

§ 4
Name

Die Partei führt den Namen „BPÖ – Bierpartei Österreich“, in der Kurzbezeichnung „BPÖ“.

§ 5
Mitgliedschaft

Mitglied der Partei können natürliche Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft oder einem Hauptwohnsitz in Österreich werden, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und sich zu den Grundsätzen der Partei bekennen.

§ 6
Erwerb der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft wird durch Beitritt erworben. Die schriftliche Beitrittserklärung ist an den Vorstand zu richten. Der Vorstand kann den Beitritt unter Angabe von Gründen ablehnen. Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu leisten. Die Höhe des Beitrages bestimmt der Vorstand.

§ 7
Austritt

Die Austrittserklärung ist schriftlich an den Vorstand zu richten und wird ohne weiteres zum Zeitpunkt des Einlangens wirksam.

§ 8
Ausschluss

Mitglieder, die dem Ansehen der Partei schaden oder gegen die Satzung bzw. Ausführungsstatute verstoßen, können mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden (in etwa öffentliches Zuschaustellen ihrer Nüchternheit). Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit.

§ 9
Jugendverband

Für die spezielle Zielgruppe der Jungen ist für die BPÖ ein eigener Jugendverband ‚Jung und goschert’ – kurz JUGOS tätig. Dieser ist für die Ansprache von Menschen bis zu ihrem 25. Lebensjahr zuständig.

§ 10
Organe der Partei

Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ der Partei. Die Mitgliederversammlungen sind öffentlich. Auf Verlangen der Hälfte der anwesenden Mitglieder ist die Öffentlichkeit zu bestimmten Tagesordnungspunkten auszuschließen. Die Mitgliederversammlung besteht aus allen Mitgliedern der Partei. Um an der Mitgliederversammlung teilnehmen zu können, ist eine Blutalkohol-Untergrenze von 1,2 Promille notwendig. Andernfalls sind Entscheidungen nicht rational zu fällen. Alle stimmberechtigten Mitglieder der Bierpartei bilden im Rahmen der Mitgliederversammlung periodisch sowohl das oberste Leitungsorgan als auch das oberste Aufsichtsorgan. Der Vorstand der Partei ist einzelzeichnungsberechtigt. Der Obmann vertritt die Partei nach außen.

§ 11
Einberufung

Die Mitgliederversammlung findet zumindest einmal im Jahr statt.

§ 12
LandessprecherIn

Pro Bundesland wird ein/eine LandessprecherIn vom Vorstand bestimmt. Er/Sie repräsentiert die Partei politisch im Bundesland nach außen. Er/sie nimmt diese Aufgabe eigenverantwortlich und mit Unterstützung sowie in enger Abstimmung mit Vorstand und den örtlichen Bierausschankstellen wahr.
§ 13
Bundesbüro

Das Bundesbüro ist die politische Stabs- und administrative Zentralstelle der Partei. Zentral in Wien Simmering gelegen, stellt sie die primäre Anlaufstelle für ihre Mitglieder dar.

§ 14
Parteispenden

Die BPÖ finanziert sich einerseits durch Sachspenden (Bier), sowie durch Parteispenden. Die Höhe der Spenden werden transparent im Internet publiziert.

§ 15
Auflösung der Partei

Die Partei kann durch den Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand. Das Parteivermögen wird nach Parteiauflösung vom Vorstand verwaltet. Parteispenden werden, sofern im Vermögen der Partei gedeckt, an den jeweiligen Spender zurückgeführt. Das dann verbleibende Parteivermögen wird ausgetrunken.